Archiv für Februar 2013

Allgemeine Thüringer Bigotterie

Das Religiöse auf dem „rechten Platz“: Wenn TA-Diktator Raue sein katholisches Männer-Netzwerk um sich versammelt, wird schon mal die Frage, ob es die Shoa gab oder nicht, zu einer bloßen Uneinigkeit, während die wahre Gefahr ja eh von außen von den bunten Taliban kommt:

Warum kümmert sich der Papst überhaupt um die Pius-Brüder mit dem Holocaust-Leugner Williamson?
Dieses Bemühen, die Einheit der Kirche zu wahren, war dem Papst immer wichtig und ein großer geistlicher Antrieb. Er wollte nicht, dass sein Amt mit einer Kirchenspaltung verbunden würde. Ratzinger denkt immer von der Einheit der Kirche her. Ich glaube, es ist ein Herzensanliegen jedes Papstes, Uneinigkeiten in der Kirche aufzuarbeiten und zu überwinden.

Man gewinnt gelegentlich den Eindruck, Glaube und Vernunft würden nicht zusammenpassen? Welche Wirkung hinterlässt Benedikt XVI.?
Diese Frage bewegte schon Johannes Paul II. Für beide Päpste stellt der Fundamentalismus in den Religionen eine Gefährdung dar. Sie wollen die Ordnung der Welt nicht den Taliban, welcher Farbe auch immer, überlassen. Vielmehr verweisen sie auf eine von Gott geschenkte Vernunft des Menschen. In dieser Ordnung der Natur gibt es etwas, das auch dem Religiösen immer wieder seinen rechten Platz anweist.

(Quelle: http://erfurt.thueringer-allgemeine.de/web/lokal/detail/-/specific/Domplatz-1-Der-Papstfreund-1906235093 am 23.02.2013)

Werbung 2: Solidarität mit Yve:tte!

Ohnmächtig der Gewalt entgegen…

Ein Eindruck von der Kundgebung mit dann 50 Menschen vor dem Gericht

Es tut so gut, wenn dir die Seele brennt, du auf die Straße rennst und du zeigst es geht dir nicht gut, dass dir der Kopf zerspringt und du weißt, dass du etwas tun musst. (Herbert G.)

Bericht von der Verhandlung
• 13:50 Uhr: Den Besucher_innen werden sämtliche Handys und Kameras weggenommen und sie werden körperlich durchsucht
• 14:26 Uhr: Die Richterin betritt den Saal: „Wenn hier kein Gehorsam herrscht, kann ich auch Ordnungsgelder verhängen, damit das gleich klar ist.“
• 14:43 Uhr: Das Gericht beschließt, dass die angeklagte Yve/tte auch durchsucht werden soll.
• 14:47 Uhr: Ausführende Organe der Gerichtsbullerei sind Männer, denn so sagt einer zu ihr: „In Ihrem Ausweis steht Sie sind männlicher Natur. Das ist nun mal so.“
• 14:51 Uhr: Yve/tte lässt sich zur Sache ein: „Ich wurde von Männern begrapscht. Zumutung.“ Von den geladenen Polizist_innen ist nur einer erschienen. Einer fehlt unentschuldigt, einer meldete sich krank und einer hat nett mit der Richterin aus seinem Skiurlaub telefoniert.
• 17:30 Uhr: Endlich vorbei – Puh! Yve:tte machte klar, dass die Anklage „Quatsch“ ist, die Staatsanwältin bezeichnete ihre Verletzungen als „drei Kratzer“, drei Zeug_innen unterstrichen die Darstellung von Yve/tte, der Polizist nicht.
Wessen Darstellung für die Gewalt Relevanz haben wird ist klar. Trotzdem ist Solidarität wichtig. Denn es geht weiter: Alles vertagt auf den 06. März 2013 um 8.30 Uhr – Kommt alle! Bestimmt vorher wieder mit Kundgebung.

Was machen eigentlich… Michael Panse und LSVD?

Panse (CDU) hat gerade ein neues Hobby bekommen: Er wurde in Thüringen zum zentralen Ansprechpartner für das Thema Antidiskriminierung ernannt. Oder – so der Lesben- und Schwulenverband Thüringen – „Michael Panse ist Anwalt für Rechte von Lesben und Schwulen“.
Panse hat jahrelang gegen das besetzte Haus in Erfurt gehetzt und nach der Räu­mung Menschen, die von der Polizei misshandelt wurden, im Landtag verhöhnt, sowie 88 Nah­auf­nah­men von der Sitz­blo­cka­de vor dem Tor auf sei­ner Web­sei­te ver­öf­fent­licht. Für diese ex­zel­len­te An­ti-​An­ti­fa-​Ar­beit dankte ihm die vom Verfassungsschutz finanzierte rechts­ex­tre­me „Bür­ger­be­we­gung Pro Er­furt“ und rief bei der folgenden Kom­mu­nal­wahl zur Wahl Panses auf.
Nun gratuliert der LSVD, dessen Hauptaufgabe es ist, sich bei den HERRschenden anzubiedern, Panse folgerichtig „sehr herzlich“.

Werbung: Polizeigewalt ist nicht nett – Solidarität mit Yve\tte

Dass die Thüringer Polizei mit Vorliebe gewaltbereite Jugendliche mit Waffen und Uniformen in ihren Dienst stellt ist nichts Neues. Auch nicht, dass diese angehalten sind, Taten und Übergriffe von rechten GewalttäterInnen zu verharmlosen oder diese zu schützen und gegen linksalternative Strukturen und Menschen ungleich härter vorzugehen.
Am deutlichsten zeigte dies wohl der Einsatz paramilitärischer Einheiten bei der Räumung des Besetzten Hauses am 16. April 2009 und der Machtdemonstration der hiesigen Provinzpolizei in den Wochen darauf. Besonders nett anzuschauen waren auch die Einsätze von Hundertschaften und Zivileinheiten zur Durchsetzung eines rechtswidrigen Alkoholverbots in der Innenstadt.
In den Monaten Mai bis August 2012 häuften sich mal wieder die polizeilichen Übergriffe in Erfurt. Um nur einige zu nennen:
Am 11. Mai der tätliche Angriff der wegen Ruhestörung anrückenden PolizistInnen auf BesucherInnen des, sich damals noch in der Trommsdorffstraße befindlichen, Veto.
Am 15. Juni der Angriff auf BesucherInnen einer Party der Offenen Arbeit unter Beifall der Nazis, die zuvor die BesucherInnen angegriffen haben.
Am 8. Juli die rassistische Kontrolle der Bundespolizei im Erfurter Bahnhof gegen den Flüchtlingsaktivisten Tajmohammad Habibi, der daraufhin in Abschiebehaft genommen wurde.
Am 13. Juli die Vorgehensweise gegen BesucherInnen des Kunsthauses, die zuvor von Nazis angegriffen und verletzt wurden, die herbeigerufenen BeamtInnen aber der Meinung waren, dass es wichtiger wäre, die Personalien der Betroffenen aufzunehmen, als die geflüchteten TäterInnen zu verfolgen.
Am 22.7. der freundschaftliche Umgang von PolizistInnen mit Nazis, die zuvor StudentInnen auf dem Erfurter Anger angegriffen hatten.
Am 26.7. die Erstürmung einer Privatparty und massive Verletzung und Beleidigung der BesucherInnen.
Am 28.7. ein Pfeffersprayeinsatz wegen Ruhestörung gegen BesucherInnen der LAGUNE in der W.-Uhlworm-Straße.
Am 6.8. das passive Verhalten und die widerwillige Anzeigenaufnahme durch die Polizei gegen Nazis, die zuvor den Stand einer Gegendemonstration angegriffen und einem Moderator das T-Shirt zerrissen hatten.
Ende August die Überwachung des Break-Isolation-FlüchtlingsCamps.
bild von den protesten gegen sarrazin mit polizeikette
Ebenfalls in diesen Zeitraum fallend und beispielhaft für das Verhalten von Polizei, wenn es um die Unterstützung menschenverachtender Scheiße und Behinderung antifaschistischen Protests geht, ist die Lesung eines Thilo Sarrazin am 9. Mai in der Alten Oper. Anstatt gegen die Verbreitung rassistischer und sozialchauvinistischer Hetze vorzugehen, gerieten auch nicht etwa die BesucherInnen der braunen Hetzkampagne in den Fokus der Polizei, sondern die TeilnehmerInnen der Gegenkundgebung, welche mit völlig überzogenen und unrechtmäßigen Vorkontrollen eingeschüchtert und daran gehindert werden sollten, ihren Unmut zu äußern.
Dabei ging es nicht nur um die rechtswidrige Datenerfassung der Protestierenden, es sollte auch in den Sachen herumgeschnüffelt werden.
Eine, die diesen polizeilichen Unfug nicht über sich ergehen lassen wollte und sich weigerte, ihre Tasche durchsuchen zu lassen, war Yve\tte. Auch sie wurde von den PolizeibeamtInnen dazu aufgefordert, sich kontrollieren und von diesen in ihrer Tasche rumwühlen zu lassen. Die BeamtInnen rechtfertigten ihr Vorgehen mit dem Thüringer Polizeiaufgabengesetz, das aber bei Versammlungen keinerlei Bedeutung hat. Wir gehen davon aus, dass hier, wie dies auch schon häufiger der Fall war, Personenkontrollen ohne Rechtsgrundlage und aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes durchgezogen und Macht demonstriert werden sollte. Und um es auf die Spitze zu treiben, wurde dieser Machtanspruch dann auch von drei männlichen Beamten mit körperlicher Gewalt durchgesetzt. Dabei erlitt die Betroffene Verletzungen.
Doch anstatt gegen die rechtswidrig handelnden BeamtInnen zu ermitteln, wurde das Verfahren wegen Körperverletzung im Amt von der Staatsanwaltschaft eingestellt. Viel wichtiger scheint es den Behörden hingegen, den absurden Vorwurf des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und die Verhängung eines Strafbefehls durchzusetzen. Dazu wurde nun die Hauptverhandlung beim Amtsgericht angesetzt. Da wir, als UnterstützerInnen-Gruppe der Betroffenen, mit diesem Vorgehen von Polizei, Staatsanwaltschaft und Amtsgericht nicht einverstanden sind, werden wir dagegen protestieren und rufen euch dazu auf, uns in diesem Protest zu unterstützen.
Das könnt ihr tun, indem ihr am 18. Februar 2013 ab 12.30 Uhr zum Amtsgericht in Erfurt kommt. Dort wird es eine Kundgebung gegen Polizeigewalt und Behördenwillkür geben. Der Prozess ist öffentlich und beginnt 14 Uhr. Und im Gerichtssaal ist es wärmer als draußen.
Betroffen ist Eine – Gemeint sind Alle

Hoffentlich stirbt… Momo, der Rassist

TW: Ausschreibung des N-Worts, besonders auch in den Kommentaren
Gerade sind in der Lindenstrasse mehrere Menschen mit einem Ehec-ähnlichen Virus infiziert. Ganz Deutschland *lol* rätselt nun, wer von ihnen sterben wird.
Hoffentlich Momo, der Rassist.

Momo, links im Bild: „Worum geht’s denn?“
Phillip: „Na dieser Streit um das Wort ‚Neger‘ in Kinderbüchern. Das soll ja ersetzt werden.“
Momo: „Ach, das ist doch völlig albern.“
Phillip: „Findest Du? Aber Kinder sollten so ein Wort doch gar nicht erst lernen.“
Momo: „Das ist doch übertrieben. Man kann den Kindern beim Vorlesen doch erklären, was das für ein Wort ist. Einmal das Wort ‚Neger‘ hören macht noch keinen Rassisten. Besser darüber reden als es totzuschweigen.“
Phillip: „Aber vielleicht ist es ja verletzend für jemand mit dunkler Hautfarbe?“
Momo: „Ach Phillip, das ist doch ein bisschen politisch zu korrekt, oder?“
(Lindenstrasse, Folge 1415, 27.01.2012)

Bullenmüllkippe

Regen. Schon den ganzen Tag.
Da lässt sich der Nummer 1 der Top-Ten-Tipps gegen Depressionen – nämlich einem Spaziergang an der frischen Luft – nur schlecht folgen.
Na dann ca. Nummer 8 auf der Liste. Hörspiele. Mag ich ja wirklich gerne.
Fazit des neuesten ARD-Radiotatort vom WDR „Kontermann“ ( download, 50 mb, bestimmt nicht mehr lang ):
Eine realistische Darstellung von Polizeiarbeit, wie sie selten zu hören ist!
< ---Spoiler--->Zum Schluß ein sexistischer Spruch („Sie sind doch kein Mädchen“) in der nur aus Männern bestehenden Ermittlergruppe. Vorher ein finaler Rettungsschuss des SEK ohne Rechtsgrundlage. Vorher das Eindringen in eine Wohnung ohne solche.
Der Höhepunkt: Der Rassismus des einen Beamten als er Geiselnehmer mit italienischen Migrationshintergrund™ per Megafon zur Aufgabe überreden will: „Ihr braucht euch keine Sorgen zu machen. In Deutschland werden Ausländer besser behandelt als die Einheimischen.“
Macht es Sinn, wenn der Gesellschaft der Spiegel vorgehalten wird? (RW)
Wer hört es wie?
Berührt hat mich die Geschichte. Der aus dem Knast ausgebrochene Kontermann nimmt die wegen diverser Verfehlungen oder Fehlern versetzten Beamten der „Task Force Hamm“ als Geiseln…
Kontermann: „Ein Depp, nen Rentner, nen Alki und ein so gut wie geheilter Zocker. Was ist das hier? Ne Bullenmüllkippe?“
Oberbulle: „Das ist ein Ort, wo man eine zweite Chance bekommt. Solche Orte gibts. Jeder kriegt eine zweite Chance. Vielleicht sogar Du… Nee, Du nicht.“